+++ Merkels Grenzöffnung 2015: Die Rechnung ist 400 Mrd. € hoch – Schluss damit, jetzt! +++

Es ist eine Zahl, für die es kein Vorstellungsvermögen mehr gibt. Die Gesamtrechnung für Merkels „Willkommens-Putsch“ mit offenen Toren nach Deutschland beläuft sich mittlerweile auf atemberaubende 400 Milliarden Euro! Während der deutsche Mittelstand unter einer schweren Wirtschaftskrise leidet und immer mehr Deutsche in die Armut abzugleiten drohen, boomt die Asylindustrie dank staatlicher Alimentierung ungehindert weiter. Ein undurchsichtiges Netz aus Nichtregierungsorganisationen bereichert sich an Steuermitteln, um beispielsweise die Klagewut von abgelehnten Asylbewerbern zu befeuern. Gleichzeitig blockieren zum allergrößten Teli nicht bleibeberechtigte Migranten mit Unterstützung dieser Helfer unsere Gerichte im Rekordtempo. Zum August dieses Jahres warteten 196.315 Asylverfahren auf eine Entscheidung, weil stolze 89,9 Prozent der abgelehnten Antragsteller systematisch gegen ihren Bescheid klagen.

Dieser beispiellose Missbrauch unseres Rechtsstaates legt die Justiz lahm und kostet die arbeitende Bevölkerung Milliarden, die an allen Ecken und Enden für Infrastruktur, Schulen und Renten fehlen. Hinzu kommt die angespannte Sicherheitslage. Kanzler Merz und seine schwarz-roten Koalitionäre weigern sich jedoch beharrlich, diesen Missstand zu beenden. Die Asyl-Lobbyisten haben offensichtlich immer noch genug Fürsprecher, um ihr lukratives Geschäft weiter betreiben zu können. Statt konsequent abzuschieben, lässt die Bundesregierung zu, dass steuerfinanzierte Vereine den Rechtsstaat mit einer endlosen Klagewelle regelrecht vorführen. Der ehrliche Steuerzahler wird so zum unfreiwilligen Dauerfinanzierer einer Industrie, die sich selbst am Laufen hält und illegale Migration auch noch belohnt.

Diese staatliche Selbstaufgabe muss unverzüglich enden. Ein erster Schritt ist die vollständige Streichung aller Steuergelder für asylpolitische Lobby-Vereine. Wer kein Bleiberecht besitzt oder es akut verwirkt, muss unser Land sofort verlassen, anstatt die Gerichte über Jahre hinweg auf Kosten der Allgemeinheit auf Trab zu halten. Die Justiz muss wieder Recht sprechen, statt zum Reparaturbetrieb einer gescheiterten Einwanderungspolitik degradiert zu werden. Wir als AfD wollen die rechtlichen Grundlagen korrigieren, die Grenzen effektiv kontrollieren, die illegale Migration stoppen und dafür sorgen, dass deutsche Steuergelder wieder den eigenen Bürgern zugutekommen, statt Hunderte Milliarden an NGOs und illegale Migranten zu verschwenden. Das ist dann die wirkliche Migrationswende!

https://www.welt.de/…/steuergeld-400-milliarden-euro...

https://nius.de/…/darum-muss-das-individuelle-asylrecht...

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