2026

+++ Umgang mit AfD-Parteitag: Haben wir Demokratie oder Linksstaat? +++

Im Vorfeld unseres Bundesparteitags mehren sich die besorgniserregenden Anzeichen für eine gezielte Kampagne zur Behinderung der Veranstaltung. Organisationen wie der Deutsche Gewerkschaftsbund oder die „Naturfreunde“, die erhebliche staatliche Fördermittel erhalten,...

AfD-Fraktion begrüßt Marktöffnung im Schienenfernverkehr

Zur Ankündigung der Bundesnetzagentur, durch einen beabsichtigten Maßgabenbeschluss den Schienennetzbetreiber DB InfraGO AG zu verpflichten, bei konkurrierenden Trassenanmeldungen der DB Fernverkehr AG nur noch 60-75 Prozent zuzubilligen, erklärt der...