So wie bei Umfragen die Zustimmung rasant steigt – bei YouGov haben wir 24%! – so kommen auch etablierte Medien nicht mehr umhin, die AfD-Ausgrenzung anzuprangern! Der blaue Stimmenanteil wurde bei der Bundestagswahl verdoppelt, mit 152 Abgeordneten besetzen wir die rechte Hälfte des Plenarsaals bis weit in die Mitte, SPD und Grüne am Rand sehen schmal aus. Doch wiederholt wurden wir beim Alterspräsidenten und den Bundestagsvizepräsidenten kaltgestellt, und bald auch wieder bei den Ausschussvorsitzenden? Der Versuch, den Bundestagsalltag so zu gestalten, als gäbe es die AfD-Fraktion nicht, wirkt aber zunehmend absurd. Wir sind gewählte Vertreter des deutschen Volks, und von dem geht laut GG nun einmal alle Staatsgewalt aus. Die systematische Ausgrenzung der zweitstärksten Fraktion ist demokratie-unwürdig und spricht gerade nicht für demokratische Stabilität, so die „Welt“.
Hier gibt es weitere Beiträge ..
+++ „Prozess gegen Deutschland“ aufgemischt: AfD-Verbot wäre das Ende der Demokratie! +++
Im Hamburger Thalia Theater ereignete sich etwas Denkwürdiges, vielleicht sogar Historisches: Bei...
+++ Gasmangel droht, aber die Regierung schweigt? Sagt die Wahrheit, jetzt! +++
Die Lage ist brenzlig, aber seitens der Bundesregierung hat niemand den Mut, klar anzusagen, wohin...
+++ Ukraine darf alles? Wie dumm stellt sich die Regierung? +++
Was in Karlsruhe nach dem Terroranschlag auf die Nord Stream-Pipeline und die deutsche...
+++ Ja zur AfD! Immer mehr „Mauerspechte“ zerlegen die Brandmauer! +++
Wenn ein prominenter Künstler wie Dieter Bohlen die Brandmauer gegen die AfD als „völlig...
+++ Irre: Staatsschutz ermittelt wegen Deutschlandflaggen, Söder erklärt AfD zum „Systemfeind“. Aufwachen! +++
Mitten im herbstlichen Sauerland wehten in der Nacht zu Samstag über 40 Deutschlandflaggen....
+++ Grundrechts-Einschränkungen auf Geheiß der WHO: Für Deutschland verhindern! +++
Die Bundesregierung bereitet mit ihrem Gesetz zur Umsetzung der WHO-Gesundheitsvorschriften einen...
+++ „Verampelt“ die neue Koalition? Heißt die politische Jahreszeit bald „Ende Merz“? +++
Die ersten 100 Tage der schwarz-roten Koalition unter Wortbruch-Kanzler Merz sind ein einziges...
+++ Drohung mit massiver Einschränkung von Freiheitsrechten in der Zukunft! +++
Jetzt müssen die Alarmglocken endlich richtig schrillen! Eine umstrittene Richterkandidatin für...
+++ AfD-Verbot? Nachdenken beginnt: CDU-Historiker warnt vor Bürgerkrieg! +++
Was hat das für Folgen, wenn man wie in einer Diktatur die größte Oppositionskraft abschafft und...
+++ EU will Ausgaben künftig fast verdoppeln? Brüsseler Macht stoppen! +++
Ursula von der Leyen plant den größten Haushaltshammer in der Geschichte der EU: Zwei Billionen...