Das Bundesverkehrsministerium hat die Ziele der vorangegangenen Regierungen zu Schienengüterverkehr und Schienenpersonenfernverkehr aufgegeben. Unter den Verkehrsministern Scheuer und Wissing sollte der Schienengüterverkehr bis zum Jahr 2030 ein Marktanteil von 25...
2025
+++ Ja zur AfD! Immer mehr „Mauerspechte“ zerlegen die Brandmauer! +++
Wenn ein prominenter Künstler wie Dieter Bohlen die Brandmauer gegen die AfD als „völlig idiotisch“ bezeichnet, dann hat das Gewicht. Was viele Bürger seit Jahren denken, spricht der Pop-Titan offen aus: Eine Demokratie, in der ein Viertel der Wähler pauschal...
Konferenz der verkehrspolitischen Sprecher in Berlin
Die verkehrspolitischen Sprecher der AfD-Landtagsfraktionen waren am 17. und 18. Oktober zu Gast beim Arbeitskreis Verkehr der AfD-Bundestagsfraktion. Ebenfalls zu Gast war der verkehrspolitische Sprecher der Fraktion im EU-Parlament. Arbeitsschwerpunkte waren diesmal...
+++ Irre: Staatsschutz ermittelt wegen Deutschlandflaggen, Söder erklärt AfD zum „Systemfeind“. Aufwachen! +++
Mitten im herbstlichen Sauerland wehten in der Nacht zu Samstag über 40 Deutschlandflaggen. Schwarz-Rot-Gold – die Farben der Freiheit, der Einheit, der Demokratie. Doch was in anderen Ländern als selbstverständlicher Ausdruck nationaler Identität gilt, löst in...
Schnieders Bahnstrategie bleibt hinter den Erwartungen zurück
Der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Wolfgang Wiehle, erklärt zur heute vorgestellten Bahnstrategie von Bundesminister Schnieder: „Die AfD-Fraktion begrüßt, dass Verkehrsminister Schnieder den Mut gefunden hat, den überforderten Bahnchef Lutz...
Union verhindert Absenkung der Lkw-Maut
Ein Antrag der AfD-Fraktion zur Absenkung der Lkw-Maut scheitert bei einer Abstimmung im Verkehrsausschuss zum Bundeshaushalt 2025 an der Ablehnung der Union. Hierzu teilt der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Wolfgang Wiehle, mit: „Von der damaligen...
+++ Grundrechts-Einschränkungen auf Geheiß der WHO: Für Deutschland verhindern! +++
Die Bundesregierung bereitet mit ihrem Gesetz zur Umsetzung der WHO-Gesundheitsvorschriften einen Frontalangriff auf unsere Grundrechte vor. Körperliche Unversehrtheit, Freiheit der Person, Briefgeheimnis und Freizügigkeit sollen massiv eingeschränkt werden können,...
Ablösung von Bahnchef Lutz überfällig
Der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Wolfgang Wiehle, erklärt zu den Veränderungen im Bahnvorstand: „Die AfD-Fraktion hat auf Basis klarer Fakten bereits in der letzten Wahlperiode die Ablösung von Richard Lutz gefordert. Es war das Versäumnis...
+++ „Verampelt“ die neue Koalition? Heißt die politische Jahreszeit bald „Ende Merz“? +++
Die ersten 100 Tage der schwarz-roten Koalition unter Wortbruch-Kanzler Merz sind ein einziges Fiasko. Statt Kurswechsel in der Sozial-, Wirtschafts- oder Energiepolitik folgt die Fortsetzung und sogar Verschärfung des Scheiterns der Ampel. Das Rentensystem wird mit...
+++ Drohung mit massiver Einschränkung von Freiheitsrechten in der Zukunft! +++
Jetzt müssen die Alarmglocken endlich richtig schrillen! Eine umstrittene Richterkandidatin für das Bundesverfassungsgericht fordert ernsthaft: Wenn der K l i m a schutz nicht radikal verschärft wird, „bleibt von den Freiheitsrechten der Bevölkerung nicht mehr viel...
+++ AfD-Verbot? Nachdenken beginnt: CDU-Historiker warnt vor Bürgerkrieg! +++
Was hat das für Folgen, wenn man wie in einer Diktatur die größte Oppositionskraft abschafft und damit zig Millionen Wähler politisch heimatlos macht? CDU-Historiker Andreas Rödder warnt eindringlich vor einem solchen europaweit beispiellosen Schritt. Ein AfD-Verbot...
+++ EU will Ausgaben künftig fast verdoppeln? Brüsseler Macht stoppen! +++
Ursula von der Leyen plant den größten Haushaltshammer in der Geschichte der EU: Zwei Billionen Euro will sie in Brüssel verteilen, finanziert durch Beiträge der EU-Staaten und neue EU-Steuern auf Unternehmen, Tabak und Elektroschrott. Auch deutsche Firmen mit über 50...
+++ „Angriff auf unsere Verfassung“: Kritik-Tsunami gegen Brosius-Gersdorf! +++
Es ist ein Skandal, der fassungslos macht und gleichzeitig so tief blicken lässt! Die CDU unter Friedrich Merz will ausgerechnet eine radikale Abtreibungsbefürworterin zur Verfassungsrichterin machen – eine Frau, die öffentlich erklärt hat, dass das Lebensrecht erst...
+++ Familiennachzug: Zahlen beweisen Asyl-Schwindel, Reduzierung ist minimal! +++
Im ersten Halbjahr 2025 hat das Auswärtige Amt fast 57.000 Visa zum Zweck des Familiennachzugs ausgestellt, obwohl dieser für subsidiär Schutzberechtigte offiziell ausgesetzt wurde! Die Zahl entspricht etwa einer Stadt von der Größe wie Frankfurt (Oder) oder Limburg....
AfD-Fraktion beantragt Sondersitzung des Verkehrsausschusses wegen EU-Plänen für jährliche Hauptuntersuchungen
Die EU-Kommission hat vorgeschlagen, den Turnus für die regelmäßige technische Überwachung von Kraftfahrzeugen und Kraftfahrzeuganhängern, die älter als 10 Jahre sind, von heute zwei Jahren auf ein Jahr zu verkürzen (Ratsdokument-Nr. 8255/25). Da die Einspruchsfrist...