Sieg für den Publizisten Henryk M. Broder gegen das Innenministerium und seine oberste Inquisitorin Faeser! Dieses musste ihm zusagen, die Verletzung seiner Persönlichkeitsrechte zu beenden und einen fragwürdigen Bericht unter offiziellem BMI-Logo zu löschen. Hintergrund ist ein Bericht des „Unabhängigen Expertenkreises Muslimfeindlichkeit“, in dem Broder angegriffen wird. Der Vorgang ist bezeichnend für die um sich greifende Ignoranz gegenüber individuellen Rechten. Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg beendet Faesers Rechtsbruch. Mögen noch viele weitere folgen, die sich mit allen Mitteln gegen staatliche Diffamierung, Ehrverletzung und Anmaßung zur Wehr setzen. Die Freiheit der Bürger und ihre Persönlichkeitsrechte dürfen nicht von Scheindemokraten angetastet werden!
Hier gibt es weitere Beiträge ..
+++ Nochmal 500.000 Migranten bis 2025? Es geht nicht mehr, die Ampel hat fertig. Neuwahlen jetzt! +++
Das stetig wachsende Migrationschaos, befeuert durch die Ampel-Regierung, führt dazu, dass Monat...
+++ Schmutzige Geschäfte: Deutsche Staatsanwaltschaft ermittelt gegen von der Leyen! +++
Gegen die EU-Spitzenkandidatin der Union, Ursula von der Leyen, ermittelt die Staatsanwaltschaft...
+++ Bodenlos: Schleuser-Skandal weitet sich zu CDU-Spendenaffäre aus! +++
Die NRW-CDU steckt bis zum Hals in einem Skandal um Spenden von einer Schleuserbande, die...
+++ Grüner Sozialismus schreitet voran: Fahrverbote für die Bürger drohen! +++
Die Energiewende funktioniert hinten und vorne nicht. Dem Verkehr will man harte CO2-Ziele...
+++ Gesinnungsprüfungen etc.: Faeser ist eine Gefahr für die Demokratie! +++
Es ist größte Vorsicht geboten, wenn politische Eliten abweichende Meinungen zu „Hass“ erklären,...
+++ Sparkassenskandal: Konto weg wegen Spende an die AfD? Halt, Frau Faeser! +++
Der ideologische „Kampf gegen rechts“ nimmt absonderliche Formen an und offenbart die ganze...
+++ Gegenwehr im Lügen-Dschungel: Staatsrechtler geht gegen Correctiv vor! +++
Am 1.1.2027 wird es noch gewaltig teurer, und was den Verbrauchern und der Industrie bevorsteht,...
+++ AfD für BESSERE Unterstützung unserer Landwirte – es ist Zeit! +++
Ganz anders als die Ampel-Regierung: Die AfD hat im Bundestag die Verdopplung der...