Sieg für den Publizisten Henryk M. Broder gegen das Innenministerium und seine oberste Inquisitorin Faeser! Dieses musste ihm zusagen, die Verletzung seiner Persönlichkeitsrechte zu beenden und einen fragwürdigen Bericht unter offiziellem BMI-Logo zu löschen. Hintergrund ist ein Bericht des „Unabhängigen Expertenkreises Muslimfeindlichkeit“, in dem Broder angegriffen wird. Der Vorgang ist bezeichnend für die um sich greifende Ignoranz gegenüber individuellen Rechten. Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg beendet Faesers Rechtsbruch. Mögen noch viele weitere folgen, die sich mit allen Mitteln gegen staatliche Diffamierung, Ehrverletzung und Anmaßung zur Wehr setzen. Die Freiheit der Bürger und ihre Persönlichkeitsrechte dürfen nicht von Scheindemokraten angetastet werden!
Hier gibt es weitere Beiträge ..
+++ „Verampelt“ die neue Koalition? Heißt die politische Jahreszeit bald „Ende Merz“? +++
Die ersten 100 Tage der schwarz-roten Koalition unter Wortbruch-Kanzler Merz sind ein einziges...
+++ Drohung mit massiver Einschränkung von Freiheitsrechten in der Zukunft! +++
Jetzt müssen die Alarmglocken endlich richtig schrillen! Eine umstrittene Richterkandidatin für...
+++ AfD-Verbot? Nachdenken beginnt: CDU-Historiker warnt vor Bürgerkrieg! +++
Was hat das für Folgen, wenn man wie in einer Diktatur die größte Oppositionskraft abschafft und...
+++ EU will Ausgaben künftig fast verdoppeln? Brüsseler Macht stoppen! +++
Ursula von der Leyen plant den größten Haushaltshammer in der Geschichte der EU: Zwei Billionen...
+++ „Angriff auf unsere Verfassung“: Kritik-Tsunami gegen Brosius-Gersdorf! +++
Es ist ein Skandal, der fassungslos macht und gleichzeitig so tief blicken lässt! Die CDU unter...
+++ Familiennachzug: Zahlen beweisen Asyl-Schwindel, Reduzierung ist minimal! +++
Im ersten Halbjahr 2025 hat das Auswärtige Amt fast 57.000 Visa zum Zweck des Familiennachzugs...
+++ SPD will Opposition verbieten: Wenn die Demokratie scheitert, dann nicht an „Faschisten“! +++
SPD-Parteitag beschließt den Weg zum AfD-Verbotsantrag: Für einfache Gemüter wirkt es vielleicht...
+++ Unglaublich: Senioren raus, Migranten rein? System des Versagens beenden! +++
Es ist ein Skandal, der fassungslos macht und aufzeigt, dass die bittere Realität das Zeug dazu...
+++ Ex-VS-Chef Maaßen fährt schweres Geschütz auf: Justiz links unterwandert, Unabhängigkeit in Gefahr! +++
Ein Gerichtsurteil gegen den sowieso schon schmalbrüstigen Regierungserlass zur Zurückweisung...
+++ Antifa erhält Demokratiepreis: Thüringer Regierung ehrt Extremisten! +++
Irrsinn in Erfurt! Ein Antifa-Bündnis, das seine Nähe zur „Roten Hilfe“ betont, welche...