Eine Kleine Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion über die Höhe der Wertvernichtung durch das Scheitern der Auslandsstrategie der Deutschen Bahn AG im Personennahverkehr (BT-Drs. 20/9118 <https://dserver.bundestag.de/btd/20/091/2009118.pdf> ) wurde von der...
2023
Boni-Zahlungen für Bahnvorstand senden verheerendes Signal
Medienberichten zu Folge beabsichtigt der DB-Konzern Boni-Nachzahlungen in Höhe von knapp fünf Millionen Euro an den Bahnvorstand. Nach Auslaufen der Strompreisbremse Ende des Jahres 2023 fallen die rechtlichen Hindernisse für rückwirkende Bonus-Zahlungen für das...
Regierung muss Bahn-Versprechen an Realität anpassen
Als "Bankrotterklärung für die vollmundigen Verkehrswende-Ankündigungen" bezeichnet der AfD-Bundestagsabgeordnete Wolfgang Wiehle, stellvertretender verkehrspolitischer Sprecher und Berichterstatter der AfD-Bundestagsfraktion für Eisenbahnfragen, die Zahlen über die...
Regierung mauert beim Thema Chipsubventionen
Die Bundesregierung will übereinstimmenden Medienberichten zufolge ein Projekt des US-Chipherstellers „Intel“ in Sachsen-Anhalt mit 9,9 Milliarden Euro unterstützen. Dem Haushaltsausschuss des Bundestags liegt hierzu jedoch noch keine Unterlage vor. Eine von der...
Bahnreform 2.0 ist überfällig
Zur Bilanzpressekonferenz der DB AG und dem Zustand des DB-Konzerns erklärt der stellvertretende verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion und Berichterstatter für Eisenbahn, Wolfgang Wiehle: „Die von Bahnchef Lutz präsentierten Zahlen für 2022 zeigen, dass die DB...