Eine Kleine Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion über die Höhe der Wertvernichtung durch das Scheitern der Auslandsstrategie der Deutschen Bahn AG im Personennahverkehr (BT-Drs. 20/9118 <https://dserver.bundestag.de/btd/20/091/2009118.pdf> ) wurde von der Bundesregierung nun beantwortet. Die Antwort der Regierung untermauert nach Bewertung durch die AfD-Fraktion die Erkenntnis, dass die DB AG durch ihr Arriva-Geschäft einen Verlust von deutlich über zwei Milliarden Euro erlitten hat.
Dazu erklärt der stellvertretende verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion und Berichterstatter für die Bahn, Wolfgang Wiehle:
„Der Abverkauf wesentlicher Auslandsaktivitäten der Deutschen Bahn AG, gebündelt in der Arriva Inc., an einen US-amerikanischen Finanzinvestor wird von der DB AG als Teil der Konzernstrategie für eine ,starke Schiene‘ gefeiert. Die Transaktion soll laut Erklärung der DB vom 19.10.23 den Wandel zu grünem Verkehr und sauberen Städten in Europa unterstützen. Die genaue Analyse der Zahlen offenbart jedoch ein erschreckendes Bild: So stehen Aufwendungen von fast vier Milliarden Euro ein Verkaufserlös von nur 1,6 Milliarden Euro und Ausschüttungen in Höhe von 0,1 Milliarden Euro gegenüber. Folglich hat das Management der DB AG über zwei Milliarden Euro sinnlos verbrannt, die der deutschen Schieneninfrastruktur entzogen wurden und nun durch den Steuerzahler durch Kapitalerhöhungen ausgeglichen werden müssen.
Der damalige Kauf wurde vom später vorzeitig entbundenen Bahnchef Rüdiger Grube vorangetrieben. Sein Nachfolger, Dr. Richard Lutz, war aber ab 1. April 2010 Finanzvorstand der DB AG. Der Erwerb der Arriva plc. wurde im Aufsichtsrat der DB AG am 22. April 2010 genehmigt. Auch wenn wesentliche Entscheidungen im Kaufprozess vor Mandatsübernahme durch den heutigen Bahnchef gefallen sein sollten, steht er in wesentlicher Verantwortung für den entstandenen Schaden in Milliardenhöhe. Die AfD-Fraktion erwartet nun eine umfassende Revision des Auslandsgeschäfts der Bahn auch über einen Verkauf von DB Schenker hinaus. Darauf muss die Bundesregierung drängen.“
Die AfD-Fraktion rechnet wie folgt: Das britische Nahverkehrsunternehmen wurde im Jahr 2010 für rund 2,7 Milliarden Euro übernommen. Weitere Unternehmen wurden für rund 0,5 Milliarden Euro unter dem Dach der DB Arriva erworben. In über 13 Jahren Konzernzugehörigkeit wurden lediglich rund 0,1 Milliarden Euro Dividende ausgeschüttet. Die Bundesregierung muss zudem einräumen, dass der Erwerb seinerzeit aus dem operativen Cashflow und dem Finanzierungs-Cashflow bezahlt wurde. Bei einem geschätzten Zinssatz von 1,5 Prozent muss von jährlichen Kapitalkosten für den Erwerb von rund 50 Millionen Euro ausgegangen werden, mithin rund 0,7 Milliarden Euro über den Zeitraum seit 2010. Daraus resultiert ein Aufwand von fast vier Milliarden Euro.
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