Jeden Tag fragen sich Millionen Bürger an der Tankstelle, wie lange sie die hohen Spritpreise noch bezahlen können. Während unsere Nachbarn in Österreich und Italien längst entschlossen handeln, schaut die Regierung Merz tatenlos zu. In Österreich wird die Mineralölsteuer auf Diesel und Benzin gesenkt, was den Verbrauchern eine Entlastung von bis zu zehn Cent pro Liter bringt. Italien geht sogar noch weiter: Ministerpräsidentin Meloni hat mit ihrer Regierung die Steuern drastisch gesenkt, wodurch die Preise um satte 25 Cent pro Liter fallen! Dort hat man verstanden, dass der Staat nicht zum Krisenprofiteur auf Kosten der Autofahrer werden darf.
In Deutschland hingegen setzt Wirtschaftsministerin Reiche auf wirkungsloses Stückwerk. Die geplante Einmal-rauf-Regel, nach der Spritpreise nur noch einmal täglich erhöht werden dürfen, ist reine Kosmetik und ändert nichts an der massiven Steuerlast. Anstatt die Bürger tatsächlich zu entlasten, schiebt die schwarz-rote Koalition die Verantwortung auf die Mineralölkonzerne und das Kartellrecht. Doch die Wahrheit ist: Der größte Preistreiber an der Zapfsäule ist der Staat selbst, der über Steuern und Abgaben kräftig mitverdient, während Pendler und Speditionen unter der Last ächzen oder sogar zusammenbrechen. An jedem Liter Sprit verdient die Regierung derzeit rund 1,20 Euro.
Diese Politik gefährdet unsere Wirtschaft und die Kaufkraft der Menschen massiv. Es reicht nicht, mit dem Finger auf Raffinerien zu zeigen, während man gleichzeitig an der ideologischen CO₂-Steuer festhält. Autofahren darf nicht zum unbezahlbaren Luxus werden. Die AfD-Fraktion fordert deshalb in dieser Sitzungswoche im Bundestag mit dem Antrag „Energiepreisschocks durch Irankrieg ernst nehmen – Unternehmen und Verbraucher nachhaltig und dauerhaft entlasten“ eine sofortige Kehrtwende in der Energiepolitik.
Die durch Klimaideologie motivierte CO₂-Steuer muss ersatzlos gestrichen werden. Zudem ist eine Senkung der Energiesteuer und eine temporäre Reduzierung der Mehrwertsteuer auf Kraftstoffe zwingend erforderlich. Nur so können die Bürger spürbar entlastet und die Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands sichergestellt werden. Es geht, wenn man nur will – das zeigen uns unsere Nachbarn jeden Tag.
Hier gibt es weitere Beiträge ..
+++ Merkels Grenzöffnung 2015: Die Rechnung ist 400 Mrd. € hoch – Schluss damit, jetzt! +++
Es ist eine Zahl, für die es kein Vorstellungsvermögen mehr gibt. Die Gesamtrechnung für Merkels...
+++ Trump hat Recht: Massenmigration, Islamismus und Linksextremismus in die Schranken weisen! +++
Die Bilder von in Brand gesteckten Feuerwehrleuten, krankenhausreif geschlagenen Polizisten,...
+++ So zerstört die EU-Kommission die deutschen Lkw-Hersteller: Stoppt Brüssel! +++
Politik gegen die Wirtschaft, gegen die Unternehmer und am Ende auch gegen die Bürger: Führende...
+++ Verbrennerverbot falsch: Forscher entlarven grüne Brüsseler E-Auto-Lüge! +++
Wissenschaftler der Technischen Universität München haben der EU-Kommission eine gravierende...
+++ Gasmangel im Winter?! Versorgung muss oberste Priorität der Regierung sein! +++
Die Füllstände der deutschen Gasspeicher liegen nach Angaben des Verbands INES auf einem...
+++ Westen vor islamistischer Invasion! … „Wacht auf. Verteidigt eure Zivilisation.“ +++
Der in den Vereinigten Arabischen Emiraten lebende arabische Journalist und Nahost-Analyst Amjad...
+++ Etablierten-Boykottpläne gegen den Wählerwillen? In einer Demokratie müssen Wahlergebnisse Vorrang haben vor politischen Spielchen! +++
Vor der Landtagswahl am 6. September in Sachsen-Anhalt, zu der die AfD mit ihrem Spitzenkandidaten...
+++ Nanny-„Spiegel“ nennt Ulrich Siegmund „gefährlich“: Also muss er richtig gut sein! +++
Das Magazin „Der Spiegel“ bezeichnet unseren AfD-Spitzenkandidaten in Sachsen-Anhalt, Ulrich...
+++ Corona-Aufarbeitung in USA entlarvt Impf-Lüge: Wahrheit auf den Tisch! +++
Ein Tagebucheintrag des ehemaligen US-Gesundheitsberaters Anthony Fauci vom 13. August 2022...
+++ Bundesnetzagentur plant für tage- und wochenlange Stromausfälle: Alarm! +++
Deutschland 2026: Die Bundesnetzagentur richtet im Stillen eine sogenannte „Sicherheitsplattform...

