+++ Wahl-Gauner Merz schafft Schuldenrepublik Deutschland: Retten, was zu retten ist! +++

März 18, 2025 | Politik-Blog

Das geplante Schuldenfiasko der Reste-Ampel mit dem Noch-nicht-Unions-Kanzler Merz, das heute beschlossen wurde, ist mit rund 1,8 Billionen Euro das größte jemals beschlossene Schuldenpaket in der Geschichte Deutschlands. Durch drei Änderungen des Grundgesetzes mit den Stimmen des abgewählten Bundestages türmen sich in Kürze die Schuldenberge, die nachfolgende Generationen schwer belasten werden. Die Billionen sollen unter anderem für massive Investitionen in Klimamaßnahmen und Verteidigungsausgaben fließen, die durch die bisherige Schuldenbremse nicht mehr gedeckt werden. Ökonomen wie Professor David Stadelmann warnen davor, dass durch lange Genehmigungsverfahren und Bürokratie die Schulden keinesfalls sinnvoll und wachstumsfördernd ausgegeben werden. Die Milliarden könnten also sogar versickern.

Ohne tiefgreifende Strukturreformen, die den Staatsapparat endlich effizienter machen, sei ein nachhaltiges Wirtschaftswachstum durch diese Schulden unmöglich, so der Experte. Wie ernüchternd ist das denn? Milliarden-Schulden für nichts? Zukünftige Generationen werden dann blechen, ohne dass sie von den geplanten Investitionen tatsächlich profitieren könnten. Die Schuldenlasten von heute sind die Steuern, die Vermögensabgaben und vielleicht auch die Enteignungen von morgen. Das ist völlig verantwortungslos! Und Veronika Grimm, Wirtschaftsweise und Professorin, warnt angesichts der geplanten Schuldenorgie vor einer potenziellen Euro-Krise. Sie betont, dass eine Verschuldungswelle in Deutschland auch andere EU-Staaten dazu anregen könnte, ihre Schulden ebenfalls zu erhöhen, was die Stabilität des gesamten Währungsraums gefährdet.

Die unmittelbaren wirtschaftlichen Folgen der Schuldenpläne sind längst da: die Zinsen auf deutsche Staatsanleihen und Baukredite steigen sprunghaft. Vor diesem Hintergrund ist es absolut skandalös, dass man diese weitreichenden Grundgesetzänderungen mit dem abgewählten Bundestag beschlossen hat, schon vor der Wahl kungelte und wie Merz die Wähler eiskalt in Sachen Schuldenbremse anlog. Bittere Folgen für die Zukunft wird haben, dass das Bundesverfassungsgericht alle Anträge der Opposition abgebügelt hat. Man hat damit das unglaubliche Verfahren mit Ignoranz gegenüber den Risiken des Vorhabens und den Rechten der Abgeordneten gebilligt. Das wird nun leider Schule machen! Über das finanzielle Fiasko haben sich 513 Abgeordnete des alten Bundestags hinweggesetzt und stürzen nun mit Wahl-Gauner Merz Deutschland in eine Schuldenrepublik. Die AfD wird weiterhin alle verantwortbaren Möglichkeiten prüfen, um dagegenzuhalten! Und alle Bürger, die Geld sparen konnten, müssen sich noch viel mehr Gedanken über den Schutz ihres Vermögens machen. Retten wir, was zu retten ist!

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