+++ Millionen-Schaden Northvolt: Habeck zahlte, obwohl schon die Pleitegeier kreisten! +++

600 Millionen Euro an Steuergeldern – verbrannt für ein grünes Prestigeprojekt, das nicht einmal im Ansatz nachhaltig ist! Ex-Wirtschaftsminister Robert Habeck genehmigte 2023 eine gewaltige Finanzspritze für das schwedische Unternehmen Northvolt, obwohl ein internes Gutachten bereits vor massiven Risiken warnte und von der Förderung abgeraten hatte. Doch die Ampel wollte nicht hören und versenkte hunderte Millionen in das Werk, über dem schon die Pleitegeier kreisten. Die 600 Millionen Euro sind natürlich ganz oder fast ganz weg, der deutsche Steuerzahler bleibt auf den Kosten sitzen. Die Northvolt-Akkuproduktion war zu keinem Zeitpunkt serienreif und hatte hohe Ausfallquoten, Verluste in Milliardenhöhe wurden prognostiziert – und dennoch wurde politisch durchgedrückt, was fachlich längst zum Scheitern verurteilt war.

Der Schaden ist groß, Habeck hat sich aus dem Amt gestohlen und weist die Verantwortung weit von sich. Der Präsident des Steuerzahlerbundes, Reiner Holznagel, ist fassungslos angesichts der Steuerverschwendung und fordert, dass Politiker künftig persönlich für fahrlässige Ausgaben von Steuergeldern haften sollen. Auch die AfD hat in ihrem Programm schon seit Beginn an die Haftung für Politiker und Amtspersonen vorgesehen. Dass es kein Ding der Unmöglichkeit ist, zeigt sich in Bayern, wo ein Ministergesetz eine solche Haftung bereits vorsieht. Reiner Holznagel fordert, der Bundestag müsse hier „dringend nachziehen – im Sinne der Steuerzahler“ und unterstützt damit die Programmatik der AfD.

Dass es soweit kommt wie von Holznagel verlangt, davon ist nicht auszugehen, denn die Verschwendung von Steuermitteln durch Regierungspolitiker nimmt immer weiter Fahrt auf. Schon die geplatzte Pkw-Maut kostete den Bund 243 Millionen Euro. Es wurden deshalb Regressforderungen gegen Ex-CSU-Verkehrsminister Scheuer geprüft, doch man entschied, nicht gegen ihn zu klagen. Auch die Abschiebeflieger, wie sie heute genutzt werden, kosten im Schnitt 135.000 Euro, haben aber nur eine Handvoll Migranten an Bord. So gehandhabt, ist das Verschwendung pur, wie so vieles in der Migrationspolitik. Die AfD fordert lückenlose Aufklärung bei Northvolt und ein Ende aller ideologiegetriebenen Wirtschaftspolitik. Wir fordern einen verantwortungsvollen Umgang mit Steuergeld. Das betrifft z.B. auch die von Schwarz-Rot fortgeführten Pläne zur Stahlproduktion mit Wasserstoff, die gerade die nächsten Pleitegeier aufsteigen lassen. Mit uns von der AfD gibt es keine grünen Millionen- und Milliardengräber mehr!

https://jungefreiheit.de/…/600-millionen-debakel…/…

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