Gegen die EU-Spitzenkandidatin der Union, Ursula von der Leyen, ermittelt die Staatsanwaltschaft wegen ihrer Deals mit dem Impfstoffhersteller Pfizer. Die SMS dazu sind von ihrem Handy auf mysteriöse Weise verschwunden, auch der EU-Rechnungshof schweigt beharrlich....
pjansen
+++ Bodenlos: Schleuser-Skandal weitet sich zu CDU-Spendenaffäre aus! +++
Die NRW-CDU steckt bis zum Hals in einem Skandal um Spenden von einer Schleuserbande, die mindestens 52.000 € umfassen. Der Landesverband unter Ministerpräsident Wüst steht unter Druck, weil die Zahlungen mit Aufenthaltstiteln für illegale Migranten im Zusammenhang...
Wolfgang Wiehle in Kempten am 14.04.2024
Das wird noch echt heftig. Eine grüne Planwirtschaft, die niemals dafür gedacht war, die bürgerlichen Freiheiten zu erhalten, sondern irgendwelche übergeordneten Ziele der Lobbygruppen zu erreichen, ohne dabei Rücksicht auf die individuellen Freiheiten der Bürger zu...
+++ Grüner Sozialismus schreitet voran: Fahrverbote für die Bürger drohen! +++
Die Energiewende funktioniert hinten und vorne nicht. Dem Verkehr will man harte CO2-Ziele aufzwingen, aber die E-Autos sind Ladenhüter. Und jetzt das: In Oranienburg bei Berlin reicht der Strom nicht mehr! Die Neuansiedlung von Gewerbe und Industrie wird gestoppt,...
Für die deutschen Gasnetze muss es eine Bestandsgarantie geben
Zu Plänen, das Erdgasnetz in Deutschland rasch zurückzubauen, teilt der klimapolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Karsten Hilse, mit: „Die Politik muss die Versorgungssicherheit für die Bürger in Deutschland über alle ideologischen...
+++ Gesinnungsprüfungen etc.: Faeser ist eine Gefahr für die Demokratie! +++
Es ist größte Vorsicht geboten, wenn politische Eliten abweichende Meinungen zu „Hass“ erklären, mitten im Unterricht die Polizei ein heimatliebendes Mädchen zur Gefährderansprache zitiert und offen versucht wird, die AfD auf TikTok sperren zu lassen, weil sie zu...
Ampel trägt Mitschuld an Eskalation des Bahnstreiks
Zum 35-stündigen Arbeitskampf der Lokführer erklärt der stellvertretende verkehrspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion und Berichterstatter für die Schiene, Wolfgang Wiehle: "Die Leidtragenden eines Streiks der Lokführer sind in erster Linie die Bahnkunden,...
+++ Schwerer Dämpfer für Faeser vor Gericht: Broder zeigt, wo Schluss ist! +++
Sieg für den Publizisten Henryk M. Broder gegen das Innenministerium und seine oberste Inquisitorin Faeser! Dieses musste ihm zusagen, die Verletzung seiner Persönlichkeitsrechte zu beenden und einen fragwürdigen Bericht unter offiziellem BMI-Logo zu löschen....
Bahnvorstand kommt mit dem Auto in den Bundestag
Der Vorstandsvorsitzende der DB AG und seine Infrastrukturmanager wurden heute in den Verkehrsausschuss des Deutschen Bundestags gebeten, um über mögliche Einsparungspläne bei Aus- und Neubauprojekten zu berichten. Der Deutsche Bundestag liegt nur zwei Haltestellen...
+++ Sparkassenskandal: Konto weg wegen Spende an die AfD? Halt, Frau Faeser! +++
Der ideologische „Kampf gegen rechts“ nimmt absonderliche Formen an und offenbart die ganze Hilflosigkeit der politischen Elite im Umgang mit der Opposition. Man fühlt sich regelrecht in den (nunmehr freilich linken) Faschismus zurückversetzt. Innenministerin Faeser...
Bahnchef muss erklären, warum es keinen Tarifabschluss mit der GDL gibt
Zum Verhalten des Vorstandsvorsitzenden der Deutsche Bahn AG, Horst Richard Lutz, angesichts des aktuellen Bahnstreiks erklärt der stellvertretende verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion und Berichterstatter für die Schienenwege, Wolfgang Wiehle: „Es ist ein...
+++ Gegenwehr im Lügen-Dschungel: Staatsrechtler geht gegen Correctiv vor! +++
Am 1.1.2027 wird es noch gewaltig teurer, und was den Verbrauchern und der Industrie bevorsteht, lässt sich nicht einmal genau beziffern. Ende Januar wurde von CDU/CSU, SPD und Grünen gegen den Widerstand der AfD-Fraktion, im Windschatten der Zuwanderungs-Debatte, die...
+++ AfD für BESSERE Unterstützung unserer Landwirte – es ist Zeit! +++
Ganz anders als die Ampel-Regierung: Die AfD hat im Bundestag die Verdopplung der Agrardiesel-Unterstützung gefordert – denn unsere Landwirte leiden schon ohne die politischen Hiebe aus Berlin genug unter der Inflation, besonders bei der Energie. Das alles war uns...
Wertvernichtung der DB AG durch Auslandsaktivitäten
Eine Kleine Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion über die Höhe der Wertvernichtung durch das Scheitern der Auslandsstrategie der Deutschen Bahn AG im Personennahverkehr (BT-Drs. 20/9118 <https://dserver.bundestag.de/btd/20/091/2009118.pdf> ) wurde von der...
Boni-Zahlungen für Bahnvorstand senden verheerendes Signal
Medienberichten zu Folge beabsichtigt der DB-Konzern Boni-Nachzahlungen in Höhe von knapp fünf Millionen Euro an den Bahnvorstand. Nach Auslaufen der Strompreisbremse Ende des Jahres 2023 fallen die rechtlichen Hindernisse für rückwirkende Bonus-Zahlungen für das...