Der Vorstandsvorsitzende der DB AG und seine Infrastrukturmanager wurden heute in den Verkehrsausschuss des Deutschen Bundestags gebeten, um über mögliche Einsparungspläne bei Aus- und Neubauprojekten zu berichten. Der Deutsche Bundestag liegt nur zwei Haltestellen...
pjansen
+++ Sparkassenskandal: Konto weg wegen Spende an die AfD? Halt, Frau Faeser! +++
Der ideologische „Kampf gegen rechts“ nimmt absonderliche Formen an und offenbart die ganze Hilflosigkeit der politischen Elite im Umgang mit der Opposition. Man fühlt sich regelrecht in den (nunmehr freilich linken) Faschismus zurückversetzt. Innenministerin Faeser...
Bahnchef muss erklären, warum es keinen Tarifabschluss mit der GDL gibt
Zum Verhalten des Vorstandsvorsitzenden der Deutsche Bahn AG, Horst Richard Lutz, angesichts des aktuellen Bahnstreiks erklärt der stellvertretende verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion und Berichterstatter für die Schienenwege, Wolfgang Wiehle: „Es ist ein...
+++ Gegenwehr im Lügen-Dschungel: Staatsrechtler geht gegen Correctiv vor! +++
Am 1.1.2027 wird es noch gewaltig teurer, und was den Verbrauchern und der Industrie bevorsteht, lässt sich nicht einmal genau beziffern. Ende Januar wurde von CDU/CSU, SPD und Grünen gegen den Widerstand der AfD-Fraktion, im Windschatten der Zuwanderungs-Debatte, die...
+++ AfD für BESSERE Unterstützung unserer Landwirte – es ist Zeit! +++
Ganz anders als die Ampel-Regierung: Die AfD hat im Bundestag die Verdopplung der Agrardiesel-Unterstützung gefordert – denn unsere Landwirte leiden schon ohne die politischen Hiebe aus Berlin genug unter der Inflation, besonders bei der Energie. Das alles war uns...
Wertvernichtung der DB AG durch Auslandsaktivitäten
Eine Kleine Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion über die Höhe der Wertvernichtung durch das Scheitern der Auslandsstrategie der Deutschen Bahn AG im Personennahverkehr (BT-Drs. 20/9118 <https://dserver.bundestag.de/btd/20/091/2009118.pdf> ) wurde von der...
Boni-Zahlungen für Bahnvorstand senden verheerendes Signal
Medienberichten zu Folge beabsichtigt der DB-Konzern Boni-Nachzahlungen in Höhe von knapp fünf Millionen Euro an den Bahnvorstand. Nach Auslaufen der Strompreisbremse Ende des Jahres 2023 fallen die rechtlichen Hindernisse für rückwirkende Bonus-Zahlungen für das...
Regierung muss Bahn-Versprechen an Realität anpassen
Als "Bankrotterklärung für die vollmundigen Verkehrswende-Ankündigungen" bezeichnet der AfD-Bundestagsabgeordnete Wolfgang Wiehle, stellvertretender verkehrspolitischer Sprecher und Berichterstatter der AfD-Bundestagsfraktion für Eisenbahnfragen, die Zahlen über die...
Regierung mauert beim Thema Chipsubventionen
Die Bundesregierung will übereinstimmenden Medienberichten zufolge ein Projekt des US-Chipherstellers „Intel“ in Sachsen-Anhalt mit 9,9 Milliarden Euro unterstützen. Dem Haushaltsausschuss des Bundestags liegt hierzu jedoch noch keine Unterlage vor. Eine von der...
Bahnreform 2.0 ist überfällig
Zur Bilanzpressekonferenz der DB AG und dem Zustand des DB-Konzerns erklärt der stellvertretende verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion und Berichterstatter für Eisenbahn, Wolfgang Wiehle: „Die von Bahnchef Lutz präsentierten Zahlen für 2022 zeigen, dass die DB...
Deutschlandticket verschärft ungerechte Geldverteilung
Der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Dirk Spaniel, warnt vor der Umsetzung des auf dem Bund-Länder-Gipfel beschlossenen Deutschlandtickets: „Entgegen der Behauptungen der Regierung war das als Vorbild dienende 9-Euro-Ticket kein...
AfD-Fraktion erzwingt Erklärung des Verkehrsministeriums zum Ausbau der „Weddeler Schleife“ im Verkehrsausschuss
Der stellv. verkehrspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion und Berichterstatter für Schienenverkehr, Wolfgang Wiehle, und der niedersächsische AfD-Bundestagsabgeordnete und Mitglied im Verkehrsausschuss, Dirk Brandes, erklären zu den entstandenen Verwirrungen...
Amtsverbleib von Verkehrsminister Wissing von Pünktlichkeit der Bahn abhängig machen
Zu Forderungen aus der FDP, die Gehälter der Bahnchefs an Pünktlichkeitswerten zu orientieren, teilt der stellvertretende verkehrspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion und Berichterstatter für die Bahn, Wolfgang Wiehle, mit: „Die Forderungen aus der FDP sind...
Rettungspolitik der Bundesregierung für Uniper läuft völlig aus dem Ruder
Schon im September hatte die Bundesregierung ein erstes Rettungspaket über 26,5 Milliarden Euro für Deutschlands größten Gashändler aufgestellt. Nun werden laut Pressemeldungen weitere 40 Milliarden Euro benötigt, um die Insolvenz abzuwenden, bevor Uniper ohnehin...
Wissing wird mit 49-Euro-Ticket zum Verkehrschaos-Minister
Zum Beschluss der Verkehrsminister, ein Nachfolgeticket des Neun-Euro-Tickets deutschlandweit einzuführen, erklären der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Dirk Spaniel, und der stellvertretende Vorsitzende, Wolfgang Wiehle: „Das Neun-Euro-Ticket...