Sieg für den Publizisten Henryk M. Broder gegen das Innenministerium und seine oberste Inquisitorin Faeser! Dieses musste ihm zusagen, die Verletzung seiner Persönlichkeitsrechte zu beenden und einen fragwürdigen Bericht unter offiziellem BMI-Logo zu löschen. Hintergrund ist ein Bericht des „Unabhängigen Expertenkreises Muslimfeindlichkeit“, in dem Broder angegriffen wird. Der Vorgang ist bezeichnend für die um sich greifende Ignoranz gegenüber individuellen Rechten. Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg beendet Faesers Rechtsbruch. Mögen noch viele weitere folgen, die sich mit allen Mitteln gegen staatliche Diffamierung, Ehrverletzung und Anmaßung zur Wehr setzen. Die Freiheit der Bürger und ihre Persönlichkeitsrechte dürfen nicht von Scheindemokraten angetastet werden!
Hier gibt es weitere Beiträge ..
+++ Unglaublich: Senioren raus, Migranten rein? System des Versagens beenden! +++
Es ist ein Skandal, der fassungslos macht und aufzeigt, dass die bittere Realität das Zeug dazu...
+++ Ex-VS-Chef Maaßen fährt schweres Geschütz auf: Justiz links unterwandert, Unabhängigkeit in Gefahr! +++
Ein Gerichtsurteil gegen den sowieso schon schmalbrüstigen Regierungserlass zur Zurückweisung...
+++ Antifa erhält Demokratiepreis: Thüringer Regierung ehrt Extremisten! +++
Irrsinn in Erfurt! Ein Antifa-Bündnis, das seine Nähe zur „Roten Hilfe“ betont, welche...
+++ Polizeigewerkschaft stellt Strafanzeige: Wird dieser Fall zum „Somalier-Gate“?! +++
Unfassbar! Drei somalische Migranten wurden aufgrund mehrfach illegaler Einreiseversuche von der...
+++ Asyl-Theater um drei Somalier: NGO-Sumpf endlich durchleuchten! +++
Was sich dieser Tage am Berliner Verwaltungsgericht abgespielt hat, wirft einige Fragen bezüglich...
+++ Nächste Unions-Lüge aufgeflogen: Ukrainer kassieren weiter Bürgergeld! +++
Erneut zeigt sich das Totalversagen der verbrauchten Parteien in Sachen Migration! Das groß...
+++ Staatsanwaltschaft klopft an CDU-Tür: Nötigung und Untreue bei Kampf gegen die AfD?! +++
Wenn ein CDU-Oberbürgermeister versucht, mit einem windigen Antifa-Gutachter, fragwürdigen...
+++ Völlig ungeniert: Regierung und EU wollen Meinungslenkung. Aber Demokratie geht anders! +++
Was CDU-Familienministerin Karin Prien auf der linken „Republica“ ganz nebenbei ankündigte, ist...
+++ Verdacht auf Staats-Schleuserei durch Baerbock-Ministerium: AfD fordert U-Ausschuss! +++
Das Baerbock-Schleuser-Gate weitet sich aus, während die Hauptverantwortliche sich schnell nach...
+++ Millionen-Schaden Northvolt: Habeck zahlte, obwohl schon die Pleitegeier kreisten! +++
600 Millionen Euro an Steuergeldern – verbrannt für ein grünes Prestigeprojekt, das nicht einmal...

