SPD-Parteitag beschließt den Weg zum AfD-Verbotsantrag: Für einfache Gemüter wirkt es vielleicht wie eine Zäsur, aber in Wirklichkeit bricht nur etwas an die Oberfläche, was schon seit Jahrzehnten wirkt und sich nun immer mehr beschleunigt. Die seit 1968...
pjansen
Gekappte EC-Linien sind Blamage für Deutsche Bahn
Zur Entscheidung der Schweizerischen Bundesbahnen (SBB), bestimmte Züge der DB AG aufgrund ständiger Verspätungen künftig in Basel enden zu lassen, teilt der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Wolfgang Wiehle, mit: „Die Deutsche Bahn AG blamiert...
Verkehrspolitik wird Reise in den Nebel
Der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Wolfgang Wiehle, bewertet die Texte im Koalitionsvertrag zum Thema Verkehr wie folgt: „Die Koalitionspartner können ihre Uneinigkeit in zentralen Fragen der Verkehrspolitik nur mühsam verbergen. Die Vielzahl...
Verkehrsminister, Deutsche Bahn AG und Abgeordnete missachteten jahrelang Compliance-Regeln des Bundes
Abgeordnete des Deutschen Bundestags sollten nicht in Überwachungsorgane von Unternehmen mit Bundesbeteiligung berufen werden. Das besagten über lange Jahre die Grundsätze guter Unternehmens- und aktiver Beteiligungsführung im Bereich des Bundes (Teil II Richtlinien...
Autobahn-Baustopp katastrophal für Deutschland
In der heutigen Sitzung des Verkehrsausschusses wurden auf Antrag der AfD-Fraktion die prekäre Lage der Autobahn GmbH des Bundes und die Konsequenzen debattiert. Hierzu erklärt der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Wolfgang Wiehle: „Das...
Ampel hinterlässt Trümmerfeld beim Fernstraßenbau
Zu Presseberichten über einen bevorstehenden Baustopp auf deutschen Autobahnen nimmt der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Wolfgang Wiehle, Stellung: „Die wahrscheinlich ideologisch gewollte Fehlkalkulation der gescheiterten Ampelregierung...
Wissing blieb im Verkehrsausschuss wesentliche Auskünfte schuldig
In der durch die AfD-Fraktion beantragten Selbstbefassung im Verkehrsausschuss des Bundestags zum Thema „Minister ohne Führung und ohne Geld“ offenbarte Verkehrsminister Wissing eine bedenkliche Selbstüberschätzung seiner parlamentarischen Möglichkeiten. Der...
AfD-Fraktion verlangt im Verkehrsausschuss Aufklärung von Wissing
Der Verbleib des Verkehrsministers Wissing im Amt bei gleichzeitigem Rückzug seiner wichtigsten Parlamentarischen Staatssekretäre eröffnet Fragen nach der zukünftigen Führung des Ministeriums. Da auch nicht zu erwarten ist, dass Minister Wissing – nunmehr parteilos –...
Bei der Bahn-Digitalisierung müssen jetzt alle Karten auf den Tisch
Zu den Spekulationen, die Deutsche Bahn könnte die Digitalisierung des Schienenverkehrs auf die lange Bank schieben, erklärt der stellvertretende verkehrspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion und Berichterstatter für den Schienenverkehr, Wolfgang Wiehle:...
AfD-Fraktion fordert personelle Konsequenzen an der Spitze der DB AG
Der stellvertretende verkehrspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion und Berichterstatter für den Schienenverkehr, Wolfgang Wiehle, äußert sich zum verheerenden Bild, das die Deutsche Bahn abgibt: „Offensichtlich hat das Management der Deutschen Bahn AG den...
Regierung kann keine „Verkehrswende“ hin zur Bahn erreichen
Als Konsequenz aus der Dauerkrise der Bahn fordert der stellvertretende verkehrspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion und Berichterstatter für den Schienenverkehr, Wolfgang Wiehle, einen klaren Kurswechsel: „Die Management-Hektik beweist die tiefe Krise der...
Management der DB AG zu Stuttgart 21 ist völlig entgleist
Die Sondersitzung des Verkehrsausschusses am 26. Juni zur abermaligen Verschiebung der Fertigstellung von Stuttgart 21 hat mehr Fragen offengelassen als Fragen beantwortet. Hierzu erklären der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Dirk Spaniel, und sein...
Bund darf Probleme beim Bahnausbau nicht weiter verschleppen
Auf Antrag der AfD-Fraktion hat der Verkehrsausschuss des Bundestags heute den viergleisigen Ausbau der Bahnstrecke zwischen Daglfing und Johanneskirchen im Osten Münchens auf der Tagesordnung gehabt. Der stellvertretende verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion...
Wolfgang Wiehle in Kempten am 14.04.2024
Das wird noch echt heftig. Eine grüne Planwirtschaft, die niemals dafür gedacht war, die bürgerlichen Freiheiten zu erhalten, sondern irgendwelche übergeordneten Ziele der Lobbygruppen zu erreichen, ohne dabei Rücksicht auf die individuellen Freiheiten der Bürger zu...
Für die deutschen Gasnetze muss es eine Bestandsgarantie geben
Zu Plänen, das Erdgasnetz in Deutschland rasch zurückzubauen, teilt der klimapolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Karsten Hilse, mit: „Die Politik muss die Versorgungssicherheit für die Bürger in Deutschland über alle ideologischen...