OB-Kandidat Wiehle: AfD hat Reiter in Stichwahl gezwungen

Mrz 16, 2020 | 2020, Aktuelles, Pressemeldungen

Bundestagsabgeordneter zufrieden mit Platz 4 in der Direktwahl / Kritik an massiver Behinderung im Wahlkampf

MÜNCHEN. Trotz eines Ergebnisses von nur 2,8 Prozent ist AfD-Oberbürgermeister-Kandidat Wolfgang Wiehle zufrieden mit seinem Platz 4 unter den 14 Bewerbern der Direktwahl in München. „Ich habe maßgeblich mit dazu beigetragen, dass SPD-OB Dieter Reiter trotz seines Amtsinhaber-Bonus die Mehrheit knapp verfehlte und in die Stichwahl muss“, betonte der Bundestagsabgeordnete am Montag. Mit fast 15.000 Stimmen habe er ein drei Mal so hohes Ergebnis erzielt wie der Kandidat der Freien Wähler und liege auch weit vor FDP, ÖDP oder den Linken. Den Höhenflug der Grünen sieht der Bundestagsabgeordnete gebremst, weil es deren OB-Kandidatin nicht in die Stichwahl geschafft habe.

Wiehle kritisierte erhebliche Benachteiligungen der AfD im Münchner Kommunalwahlkampf. Nur die Bewerber von SPD, CSU und Grünen für das Oberbürgermeisteramt hätten Gelegenheit bekommen, sich in den Medien und bei Podiumsdiskussionen wirksam zu präsentieren. Zudem sei von politischen Gegnern und deren Anhängern auf Gastwirte solcher Druck ausgeübt worden, keine Räume an die AfD zu vermieten, dass, abgesehen vom Auftakt im Dezember, keine einzige größere öffentliche Wahlveranstaltung stattfinden konnte. „Das ist eine unanständige Blockade einer demokratischen Partei, um sie von der Teilnahme an einem fairen politischen Wettbewerb auszuschließen“, beklagte Wiehle.

Außerdem seien AfD-Infostände von mutmaßlichen Mitgliedern der linken Szene umgeworfen und Standpersonal mit Eiern beworfen worden. Von den 1.500 Wahlplakaten der AfD seien 75 Prozent immer wieder beschädigt oder verunstaltet worden, schilderte der OB-Kandidat.

Als Skandal bezeichnete er den gemeinsamen Auftritt von CSU-Chef Markus Söder zusammen mit OB Reiter und Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth von den Grünen bei einer zentralen Großdemo mit Publikum aus der Antifa-Szene. „Bei dieser Veranstaltung wurde ausschließlich diffamierend über die AfD gehetzt“, schilderte der Abgeordnete. Es sei daher kaum verwunderlich, wenn die AfD für keinen der beiden Stichwahl-Kandidaten eine Wahlempfehlung aussprechen werde.