Verkehrsausschuss

Autobahn-Baustopp katastrophal für Deutschland

In der heutigen Sitzung des Verkehrsausschusses wurden auf Antrag der AfD-Fraktion die prekäre Lage der Autobahn GmbH des Bundes und die Konsequenzen debattiert. Hierzu erklärt der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Wolfgang Wiehle: „Das...

Wissing blieb im Verkehrsausschuss wesentliche Auskünfte schuldig

In der durch die AfD-Fraktion beantragten Selbstbefassung im Verkehrsausschuss des Bundestags zum Thema „Minister ohne Führung und ohne Geld“ offenbarte Verkehrsminister Wissing eine bedenkliche Selbstüberschätzung seiner parlamentarischen Möglichkeiten. Der...

AfD-Fraktion verlangt im Verkehrsausschuss Aufklärung von Wissing

Der Verbleib des Verkehrsministers Wissing im Amt bei gleichzeitigem Rückzug seiner wichtigsten Parlamentarischen Staatssekretäre eröffnet Fragen nach der zukünftigen Führung des Ministeriums. Da auch nicht zu erwarten ist, dass Minister Wissing – nunmehr parteilos –...

Bund darf Probleme beim Bahnausbau nicht weiter verschleppen

Auf Antrag der AfD-Fraktion hat der Verkehrsausschuss des Bundestags heute den viergleisigen Ausbau der Bahnstrecke zwischen Daglfing und Johanneskirchen im Osten Münchens auf der Tagesordnung gehabt. Der stellvertretende verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion...